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| Wahrnehmungsbericht zum Asylgesetz 2005 |
Das Forum Asyl nimmt die gravierendsten Änderungen durch das Asylgesetz 2005 unter die Lupe.
Dazu gehören vor allen:
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die Schubhaft im laufenden Asylverfahren, vor der auch besonders schutzbedürftige Flüchtlinge nicht mehr geschützt sind,
- die Zurückschiebung von Asylsuchenden in andere EU-Staaten aufgrund der Dublin II-Verordnung,
- die Verpolizeilichung des Asylverfahrens,
- die verschärften Strafbestimmungen bei Unterstützung bei rechtswidriger Einreise und Aufenthalt, bei Verlassen eines zugewiesenen
Aufenthaltsortes (Gebietsbeschränkung),
- der unzureichende Rechtsschutz durch fehlende aufschiebende Wirkung einer Berufung,
- der nunmehr rechtlich verankerte Ausschlußgrund der innerstaatlichen Flucht- bzw. Schutzalternative von Asyl oder subsidiärem Schutz,
- fehlender Rechtsschutz bei der Grundversorgung.
Weitere Unterstützung dieses Monitoringprojekts und Hinweise willkommen!
Wahrnehmungsbericht 2006 - Forum Asyl
Auswirkungen des Fremdenrechtspakets auf den Asylbereich
Der Wahrnehmungsbericht 2006 des Forum Asyl wurde im Dezember 2006 veröffentlicht.
Eine Zusammenfassung des Inhalts und die Langfassung als .pdf zum Download finden Sie hier.
Kontakt: Anny Knapp, asylkoordination österreich, mail: knapp@asyl.at
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