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| Informations- und Kooperationsforum (ICF) II |
Das Informations- und Kooperationsforum (ICF) ist ein transnationales Asyl-Netzwerk in Mitteleuropa.
Partner im ICF sind Menschenrechtsorganisationen aus Deutschland, Österreich, Polen, Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn.
ICF setzt sich für eine Verbesserung der sozialen Aufnahmebedingungen von Asylsuchenden ein und wird vom Europäischen Flüchtlingsfond gefördert.
Koordiniert von PRO ASYL stärkt ICF die Zusammenarbeit von Menschenrechtsorganisationen in den Mitgliedstaaten im Westen und in den neuen Mitgliedstaaten an der östlichen Außengrenze der Europäischen Union (EU).
Website und Newsletter
Aktuell:
Länderbericht Österreich über die Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie,
Update des ICF I Berichts, Jänner 2006, erstellt von asylkoordination | Anny Knapp, asylkoordination österreich.
Download Länderbericht Österreich [.pdf, 244kb]
Für menschenwürdige Aufnahmebedingungen und faire Asylverfahren für Flüchtlinge
Für die Menschen, die in den EU-Mitgliedstaaten Schutz suchen, sind menschenwürdige Aufnahmebedingungen lebenswichtig. Dazu gehören materielle Leistungen, aber auch die Teilhabe am sozialen und wirtschaftlichen Leben im Aufnahmestaat, zum Beispiel der Zugang zu Bildung, Sprachkursen und Arbeitsmarkt. Menschenwürdige Aufnahmebedingungen unterstützen Asylsuchende, ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu führen und sind zudem die Grundvoraussetzung für faire und effiziente Asylverfahren.
Aufnahme ist Menschenrecht
Die europäische "Richtlinie zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten" (Aufnahme-Richtlinie) definiert Mindeststandards im Bereich der Aufnahme. Zusätzliche Aufmerksamkeit wird der Situation von "Besonders Schutzbedürftigen", zum Beispiel traumatisierten oder minderjährigen Flüchtlingen, gewidmet.
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Richtlinie vollständig umzusetzen. Tatsache ist aber, dass sich die EU-Staaten dieser Verantwortung widersetzen und viele der geforderten Mindestnormen nicht einhalten. Dies wird besonders deutlich in den Länderberichten der Netzwerk-Partner zur Situation der Aufnahmebedingungen in den jeweiligen Ländern. Dass sich die Aufnahmebedingungen und somit die sozialen Lebenswirklichkeiten von Asylsuchenden in der EU sehr unterschiedlich gestalten, ist teilweise aber auch in der Richtlinie selbst begründet, die in einigen elementaren Fragen zu großen Spielraum nach unten gewährt.
Wie ECRE und UNHCR vertritt das ICF-Netzwerk die Ansicht, dass die Mindeststandards in den EU-Richtlinien nicht am Ende, sondern am Anfang der angestrebten Verbesserung der Lebenssituation schutzbedürftiger Menschen stehen sollten. Deshalb begleitet ICF die Umsetzung der Aufnahmerichtlinie und versucht diesen Prozess positiv zu beeinflussen. Die Opfer von Menschenrechtsverletzungen dürfen unter keinen Umständen durch weitere Abschreckungsmaßnahmen erneut ausgegrenzt und diskriminiert werden.
Themen und Aktivitäten
Bessere Standards in der Aufnahme von Flüchtlingen - das ist das Ziel des Projektes ICF-II. Nach dem vorausgegangenen Rechercheprojekt ICF I wird nun die Verbesserung der Aufnahmebedingungen konkret angegangen.
Unsere Themen innerhalb des Netzwerkes sind Schlüsselthemen bei der Aufnahme von Flüchtlingen:
- Medizinische Versorgung und Therapie
- Unterbringungsstandards
- Zugang zum Arbeitsmarkt und Bildung
- Bewegungsfreiheit
- Soziale Leistungen (einschließlich Entzug und Dublin II-Fälle)
- Sozialarbeit und Beratung
- Beteiligung von Flüchtlingen
Reflexion
Die Aufnahmerichtlinie legt verbindliche Mindeststandards für die Versorgung von Flüchtlingen fest. Die ICF-Recherche hat gezeigt, dass alle Staaten in einzelnen Bereichen nachbessern müssen. Deutlich wurde aber auch, dass in manchen Ländern gute, ja vorbildliche Praktiken existieren. Jede Partnerorganisation entwickelt länderübergreifend Grundlagen für die Verbesserung der Aufnahmebedingungen in einem dieser Bereiche. Vorbildliche Umgangsweisen mit den einzelnen Problemfeldern werden publik gemacht. Sogenannte "Best Practice"-Beispiele und -Modelle sollen die Verwaltungen und die in der Flüchtlingsbetreuung aktiven Verbände in den einzelnen Staaten anregen, selbst Verbesserungen zu entwickeln. Wie lassen sich die Standards auf das jeweils bestmögliche Niveau anheben? Das ist die Kernfrage des ICF-Projekts.
Best Practice Präsentation
Zu jedem Problemfeld entwickelt das ICF-Netzwerk Materialien, die eine Sensibilisierung für Defizite in der Flüchtlingsaufnahme und ein Umdenken anstoßen sollen. In Form von Best-Practice-Broschüren, Powerpoint-Präsentationen und Informationen auf CD-Rom sind die Materialien vielfältig einsetzbar. Konkrete Beispiele bringen komplexe europäische Regelungen auf den Boden regionaler Praktiken und stehen für Öffentlichkeitsarbeit, Lobbying und Weiterbildung zur Verfügung. Eine Erläuterung der in der EU-Richtlinie festgesetzten Mindeststandards wird ergänzt durch die Darstellung von vorbildlichen und defizitären Praktiken einzelner Länder und bedarfsorientierte Umsetzungsvorschläge.
Kommunikation
Über den ICF-Newsletter und die stetig aktualisierte Web-Seite sollen die entwickelten Materialien schrittweise veröffentlicht werden. Hier wird auch zeitnah über Veränderungen in den Aufnahmebedingungen einzelner Staaten berichtet. Die ICF-Partner organisieren zu jedem Problemfeld eine nationale Konferenz, zu der Regierungsvertreter mit Nichtregierungsorganisationen und Experten an einen Tisch gebracht werden sollen. Zwei internationale Konferenzen werden die Ergebnisse aus einzelnen Mitgliedstaaten auf transnationaler Ebene zusammenführen. Das zentrale Thema von ICF, die Verbesserung der Lebensbedingungen von AsylwerberInnen, wird auf diesen Konferenzen einem weiteren Fachpublikum und den Medien zugänglich. Die Konferenzen sollen das Thema Aufnahme aus der begrenzten einzelstaatlichen Wahrnehmung herauslösen und über den europäischen Vergleich blinde Flecken und Defizite sichtbar machen. Kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit zum Bereich Aufnahme von Flüchtlingen soll schließlich das öffentliche Bewusstsein für die grundlegende gesellschaftliche und menschenrechtliche Relevanz des Umgangs mit Flüchtlingen schärfen und die einzelnen Mitgliedsstaaten animieren, den bestehenden Wettstreit der Schäbigkeiten durch eine Konkurrenz um eine menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen zu ersetzen.
Vernetzung
Die Weiterführung des ICF-Projektes hat schließlich den Ausbau eines transnationalen Netzwerks zwischen den Partnerorganisationen im Auge. Dieses Netzwerk dient nicht allein dem Austausch über Informationen und Erfahrungen in den einzelnen Ländern, sondern bietet auch die Grundlage zu gemeinsamen Aktivitäten. So bilden die regelmäßigen Treffen und Kontakte des ICF-Teams den Beginn eines europäischen Netzwerks von Menschenrechtsorganisationen, das sich wirkungsvoll in die zunehmende Europäisierung der Flüchtlingspolitik einmischt. Im Rahmen des Projektes ICF II sollen sowohl weitere Recherchen erfolgen als auch gute Praktiken aus den verschiedenen EU-Staaten zusammengetragen werden (Beispiele: Sozialarbeiterausbildung in der Slowakei, Freizeitaktivitäten in Ungarn, Freizügigkeit in allen anderen EU-Ländern außer Deutschland etc.).
Weiterführende Informationen und die Möglichkeit, unseren Newsletter zu abonnieren, finden sie hier.
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