 |
|
|
| |
| Präsentation der Asyldatenbank AIDA - asylkoordination kritisiert Dublin Rückschiebungen [09.09.2014] |
| Der am Dienstag den 9. September in Brüssel präsentierte Jahresbericht der Asyl Datenbank AIDA beinhaltet einen Überblick über das Asylwesens in 15 EU-Mitgliedsstaaten. Darüber hinaus enthält der Bericht eine Analyse der Entwicklungen des Asylwesens auf EU-Ebene seit der Veröffentlichung des letzten AIDA-Reports im September 2013. |
 Übersicht
Europa |
Besonderes Augenmerk wird darin auf die EU-Außengrenzen gelegt, die externalisierten Grenzkontrollen mithilfe der Anrainerstaaten wie der Türkei, aber auch die technische, institutionelle und personelle Aufrüstung. Stichworte dazu sind: Frontex, EUROSUR oder Mare Nostrum.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Reaktion der EU und ihrer Mitgliedsstaaten auf Flüchtlinge aus Syrien. „Hier wird deutlich“ meint Anny Knapp, Obfrau der asylkoordination österreich „wie überfordert einzelne Mitgliedsstaaten mit einer Situation wie dieser sind. Versagt hat aber auch und vor allem das gemeinsame europäische Asylsystem.“ Knapp, die für die Abfassung des Österreich-Teils des AIDA Reports verantwortlich zeichnet, kritisiert hier vor allem das sture Festhalten an der Dublin III-Verordnung. „Menschen in Staaten zu verweisen, deren Asylsystem völlig überfordert ist und die für die Flüchtlinge auch keinerlei Integrationsperspektiven anbieten können ist schlicht unmenschlich.“
Bei der Präsentation des AIDA-Jahresberichts wird auch die Situation in drei Staaten (Bulgarien, Italien und Zypern) genauer beleuchtet. Italien und Bulgarien sind auch für Österreich besonders interessant, weil viele Flüchtlinge dorthin im Rahmen von Dublin III oder (im Fall von Italien) auch aufgrund bilateraler Abkommen zurückgeschoben werden.
Nach Bulgarien sind 2013 innerhalb von 10 Monaten ca. 10.000 Flüchtlinge gekommen, eine Situation, die das ärmste Land der EU heillos überfordert hat. Flüchtlinge wurden in desolaten ehemaligen Kasernen oder in Zelt- und Barackenlagern manchmal ohne Heizung und Zugang zu ärztlicher Betreuung untergebracht. Zwar hat sich die Situation, wie Iliana Savova vom Bulgarischen Helsinki Komitee berichtet, seither durch Unterstützung von EU und UNHCR leicht verbessert. Immer noch sind die Lager überfüllt und gibt es nach wie vor keinerlei Integrationsprogramme für anerkannte Flüchtlinge. Deswegen verlassen diese sehr oft wieder das Land und versuchen in andere EU-Staaten zu gelangen.
„Dass unter diesen Bedingungen weiter nach Bulgarien abgeschoben wird, ist völlig unverständlich,“ ärgert sich Anny Knapp. Dieasylkoordination fordert gemeinsam mit anderen europäischen NGOs kurzfristig die Aussetzung der Dublin-Überstellungen nach Bulgarien und Italien, mittelfristig die Abschaffung des Dublin-Systems. „Gerade Österreich ist ein gutes Beispiel wie unsinnig Dublin ist“ betont Knapp. Während aus Österreich 2013 1.059 AsylwerberInnen in andere Dublin-Staaten überstellte mussten 705 aus diesen übernommen werden.
AIDA ist ein Projekt des Europäischen Asyl-NGO Netzwerks ECRE in Zusammenarbeit mit forum réfugiés aus Frankreich, dem Ungarischen Helsinki Komitee und dem Irischen Flüchtlingsrat.
Die Datenbank ist online abrufbar http://www.asylumineurope.org
Weitere Informationen finden Sie in folgenden Dokumenten zum Download:
_ Presseaussendung von ECRE zur heutigen Präsentation_
_
Hintergrundartikel zur Situation in Bulgarien aus asyl aktuell (September 2014)
Rückfragen:
Herbert Langthaler, +43 699 10 389505, langthaler@asyl.at
Anny Knapp +43 1 5321291 15,
knapp@asyl.at
|
|
|
