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| Hunderte jugendlicher Flüchtlinge ohne Betreuungsplätze [Presseaussendung, 08.08.2012] |
asylkoordination österreich fordert sofortige Aufstockung der Kapazitäten.
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 Übersicht Betreuung |
„Im September 2011 sind wir an Innenministerin Mikl-Leitner und die Landeshauptleute mit der dringenden Forderung nach einer Anpassung der Betreuungskapazitäten für jugendliche AsylwerberInnen herangetreten – geschehen ist bisher nichts“, ärgert sich Heinz Fronek, Experte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge der asylkoordination österreich. Seit dem ersten Alarmschrei sind 10 Monate vergangen, die Situation hat sich seither dramatisch zugespitzt. Im September 2011 waren 194 Jugendliche, in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen, aktuell leben mehr als 400 unbegleitete Minderjährige im Flüchtlingslager. „Was muss denn noch passieren, dass Politik und Behörden endlich ihre Verantwortung wahrnehmen?“ fragt sich Fronek.
AsylwerberInnen, besonders Jugendliche, sollten nur einige wenige Tage in der Erstaufnahmestelle verbringen. Entsprechend ist das Unterbringungs- und Betreuungsangebot nicht für die dauerhafte Betreuung ausgerichtet. Es fehlt an differenziertem Deutschkursangeboten, Alphabetisierungsmaßnahmen, pädagogischer Unterstützung und Freizeitaktivitäten auch die räumliche Ausstattung ist unbefriedigend. Zudem kommt es zu Verstößen gegen die allgemeine Schulpflicht: schulpflichtigen Kindern bleibt, auch nach der Zulassung zum Asylverfahren, der Schulbesuch verwehrt.
Spätestens 14 Tage nach der Zulassung zum Asylverfahren sind Asylwerber, so sieht es das Grundversorgungsgesetz vor, in die Bundesländer zu überstellen. Die Länder kommen der Verpflichtung, ausreichende Unterbringungskapazitäten bereit zu stellen, allerdings nicht nach. Die meisten Betreuungsplätze für Jugendliche werden im Rahmen der Grundversorgung von NGOs angeboten, die sich allerdings die Eröffnung neuer Quartiere nicht leisten können. Unzureichende Tagsätze (seit 2004 gab es keine Erhöhung) und die Gefahr von Leerständen, wenn weniger Flüchtlinge es bis nach Österreich schaffen, machen die Arbeit in diesem Feld für NGOs zu einem hohen finanziellen Risiko. „Es geht nicht an, dass staatliche Verpflichtungen aus Spendengeldern erbracht werden“, erklärt Fronek die Situation der humanitären Organisationen.
Die asylkoordination österreich fordert seit Jahren zusätzliche Finanzmittel für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und wird dabei auch von UNHCR und den Kinder- und Jugendanwaltschaften unterstützt. Bisher allerdings ohne zählbaren Erfolg. Anstatt durch die Bereitstellung der benötigten Ressourcen Abhilfe zu schaffen, werden Altersbegutachtungen forciert, um so die Zahl der Minderjährigen zu senken.
Am Schlimmsten ist die Situation für ganz junge Flüchtlinge. Sie müssen besonders lange im Flüchtlingslager ausharren. Grund dafür ist, dass es für alleinreisende unmündige Minderjährige kaum Unterbringungskapazitäten gibt. „Niederösterreich muss sich alleine um diese Kinder kümmern. Die anderen Länder lehnen sich zurück und freuen sich darüber, dass Traiskirchen in Niederösterreich liegt “ so Fronek. „Den Verantwortlichen in Niederösterreich gelingt es trotz Bemühungen immer weniger genügend Plätze für Kinderflüchtlinge bereitzustellen. Wenn sich die anderen Bundesländer solidarisch beteiligen würden, könnte hier rasch Abhilfe geschaffen werden.“
Rückfragen an
Heinz Fronek-
asylkoordination österreich
tel. 01-5321291-11
email fronek@asyl.at
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