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Vergleich von Asylsystemen innerhalb der EU wird möglich. [Presseaussendung, 06.09.2013] |
Asylum Information Database (AIDA) geht online ... |
Übersicht
Asylverfahren |
Wie reagieren die EU-Staaten auf die Syrienkrise? Wie funktioniert die Grundversorgung von AsylwerberInnen in Polen? Gibt es in Belgien mehr Flüchtlinge als in Österreich? Wie unterscheiden sich die Asylverfahren in Deutschland, Groß Britannien und Schweden? Solche Fragen zu klären, erforderte bis jetzt einigen an Aufwand. Meist war es mit einer Netzrecherche nicht getan, Telefonate und E-Mails mit ExpertInnen und Behörden brachten oft erst nach Tagen die gewünschten Informationen. Das sollte sich mit dem Launch der online Datenbank des Projekts aida (Asylum Information Database) am 6. September wesentlich verbessern. Über die Website http://www.asylumineurope.org stehen nicht nur Länderberichte von vorerst 14 EU-Staaten (AT, BE, BG, DE, FR, GR, HU, IE, IT, MT, NL, PL, SE, UK) zur Verfügung sondern auch ein "Comparator", ein Online-Tool, das einen Ländervergleich von bis zu drei Staaten ermöglicht. So funktioniert es: Man sucht sich die Länder aus, die man vergleichen will, dann kann man unter den Überbegriffen "Asylum Procedure" (Asylverfahren), "Reception" (Aufnahme) und "Asylum Detention" (Internierung/Schubhaft) wählen. Klickt man eine dieser Überkategorien an, bietet die Datenbank eine Reihe von Detailfragen an. So kann man z.B. erfahren, warum Flüchtlinge in Schubhaft genommen werden, – dazu scheinen wiederum (in diesem Fall acht) spezifischre Fragen und Antworten auf. Vergleiche ich zum Beispiel Großbritannien, Belgien und Österreich und möchte wissen, ob in einem der Länder AsylwerberInnen interniert werden können und wie lange eine solche Internierung dauern kann, finde ich heraus, dass dies in allen drei Ländern im Prinzip möglich ist, in Österreich für 10 Monate, in Belgien für 5 und in Großbritannien sogar für 18 Monate dauern darf.
Wem die Informationen der Vergleichdatenbank zu unspezifisch und schematisch sein sollten, der/die kann sich an Hand der Länderberichte detaillierte Informationen beschaffen. Hier gibt es eine Fülle von Informationen zu den drei Hauptthemen, aber auch Statistiken und einen Überblick über Asylgesetze und die Strukturen der nationalen Asylsysteme. Auch hier macht der identische Aufbau der Länderberichte einen Vergleich zwischen zwei oder mehreren Ländern möglich.
Links zu EU-Richtlinien, Gerichtsentscheidungen und Dokumenten von NGOs sowie eine Rubrik für neueste Meldungen vervollständigt die Webseite. Dem Problem der oftmaligen Gesetzesänderungen möchte man mit regelmäßigen Updates beikommen. Um es nicht bei bloßen Daten und Berichten zu belassen und zu zeigen, dass konkrete Menschen und ihre Schicksale hinter den Zahlen und Akten stehen, wurde auch eine Reihe von Videos mit Flüchtlingen produziert. Aus Österreich kommt das Video "They don't trust us" mit Mir Jahanghir, einem der Sprecher des Refugees Protest Camp Vienna.
AIDA Jahresbericht
Die Sammlung von Daten und Hintergrundinformationen wurde auch für einen aktuellen Jahresbericht 2012/13 genutzt. Der Bericht (siehe attachment) wird am Freitag, den 6. September in Brüssel von ECRE Generalsekretär Michael Diedring und den Projektverantwortlichen Kris Pollet und Hélène Soupios-David präsentiert. Der knapp 120 Seiten umfassende Report informiert im ersten Teil über aktuelle Trends bei Antrags- und Anerkennungszahlen in allen EU-Staaten (insbesondere auch die Reaktion der EU-Staaten auf die Krise in Syrien) und über die Ergebnisse der letzten Runde der Vereinheitlichung des Europäischen Asylsystems. Der zweite Teil beinhaltet eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Erhebungen in den 14 AIDA Staaten. Erfasst wurden Fragen des Zugangs zum Asylverfahren, Probleme bei der Befragung von AsylwerberInnen (Dolmetscher, Gendersensibilität …), Zugang zu Rechtsmittel und Rechtshilfe, Aufnahmebedingungen und Internierung von Schutzsuchenden.
Der AIDA-Jahresbericht stellt gemeinsam mit dem Jahresbericht von EASO (European Asylum Support Office), in den Informationen und Daten der Asylbehörden der Mitgliedsländer einfließen, die EU-politische Diskussion zu Asylfragen auf eine völlig neue Grundlage. Es bleibt zu hoffen, dass die Berichte bei PolitikerInnen, NGOs und Medien eine breite LeserInnenschaft finden.
Download: Annual report
AIDA ist ein Projekt des Europäischen Asyl-NGO Netzwerks ECRE in Zusammenarbeit mit forum réfugiés aus Frankreich, dem Ungarischen Helsinki Komitee und dem Irischen Flüchtlingsrat. Den Österreichischen Länderbericht hat die asylkoordination als österreichischer ECRE Partner erstellt. Die Finanzierung kommt vom European Programme for Integration and Migration (EPIM), einem Zusammenschluss von 12 europäischen privaten Stiftungen, sowie dem Europe for Citizens Programme der EU-Kommission.
Die Datenbank steht Interessierten ab sofort zu Verfügung. http://www.asylumineurope.org
Rückfragen: asylkoordination österreich
Herbert Langthaler,langthaler@asyl.at,
tel. + 43 1 53 212 91 – 12,
mobil + 43 699 10389505
Anny Knapp, knapp@asyl.at, tel. + 43 1 53 212 91 – 15
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