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| Altes Einsperrkonzept in neuem Schubhaftzentrum [22.06.2010] |
| Die Architekten, die nun den Wettbewerb für das Schubhaftzentrum Vordernberg gewonnen haben, haben vermutlich das Beste aus den Anforderungen gemacht ... |
 Übersicht
Asylverfahren |
Das Innenministerium hat aber einmal mehr bewiesen, dass selbst Menschen, die zur Rückkehr in ihren Herkunftsstaat bereit sind, hinter Mauern und Zäunen eingesperrt bleiben. Von den Grundanforderungen unterscheidet sich das Schubhaftzentrum Vordernberg kaum von polizeilichen Anhaltezentren, ein wenig mehr Bewegungsraum innerhalb der einzelnen Anhalteabteilungen soll laut Auschreibung Vordernberg zu einem europaweiten Vorzeigeprojekt machen. Die Kontrolle der angehaltenen Personen soll sich aber nicht von jener in Justizanstalten unterscheiden, Überwachungssysteme außen und innen, selbst die Nutzung der Gemeinschaftanlagen wie Fitness- und Funbereich ist nur unter Kontrolle vorgesehen. Für Besuche ist keine Lockerung der Bedingungen in Sicht, wie dies von Menschenrechtsinstitutionen wie etwa dem Anti-Folterkommitt immer wieder gefordert wird. Besucher werden wie im Gefängnis durch Glasscheiben mit den Schubhäftlingen sprechen müssen.
Die strukturellen Verbesserungen, die im Vordernberger Schubhaftzentrum realisiert werden sollen, zeugen nicht von einem geänderten Konzept im Umgang mit Menschen, die aus Österreich ausreisen müssen, kritisiert Anny Knapp von der asylkoordination das Vorhaben. Da laut Informationen der Innenministerin nur ausgewählte Personen in das neue Zentrum verlegt werden sollen, die auch zur Rückkehr bereit sind, sollte auf die weitreichenden Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen verzichtet werden.
Rückfragehinweis:
Anny Knapp, knapp@asyl.at, 01 53 212 91 15, 0688-8284 460
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