Schubhaft - Rechtslage und Praxis - online. 24.02.2021
Mittwoch, 24. Februar 2021, 13.00 – 17.00h
Seminarbeitrag: 70 Euro

Anmeldeschluss: 18.02.2021
 

Seminarleitung:
Lioba Kasper, ist seit 2015 als Rechtsanwaltsanwärterin in der auf öffentliches Recht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei von Dr. Christian Schmaus beschäftigt. Zuvor leitete sie von 2012 bis 2015 den Fachbereich Rechtsberatung des Vereins Projekt Integrationshaus Wien, bei dem sie bereits seit 2008 Schutzsuchende im Verfahren beraten und vertreten hat. In ihren Vortragstätigkeiten und Publikationen liegt ihr Schwerpunkt auf menschenrechtlichen Themenstellungen (Menschenrechte allgemein, Asyl- und Fremdenrecht, Kinderschutz, Datenschutz, Kunstfreiheit). In ihrer Dissertation beschäftigte sie sich mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben der Schubhaft nach dem FPG.

Überblick
Der Entzug der Freiheit eines Menschen im Rahmen des staatlichen Gewaltmonopols stellt einen erheblichen Eingriff in eine Vielzahl von Grund- und Menschenrechten dar. Die Schubhaft bringt dabei einige Besonderheiten im Vergleich zu anderen Haftregimen mit sich. Dieses Seminar widmet sich den mit der Schubhaft in Zusammenhang stehenden Vorgaben. Es soll ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Inschubhaftnahme von Fremden sowie die Grenzen der Zulässigkeit ihrer Anordnung sowie Fortsetzung gegeben werden. Es werden die Rechte von Menschen in Schubhaft und die Bedingungen ihrer Anhaltung besprochen, dabei auch die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben.

Im Detail:
  *   Überblick über relevante Bestimmungen (Art 5 EMRK, Art 6 GRC, PersFrB-VG, Sekundärrechtsakte der Europäischen Union, wie insbesondere Dublin III-Verordnung, Aufnahme- und Rückführungsrichtlinie, FPG und BFA-VG)

  *   Judikatur der Höchstgerichte, EGMR und des EuGH
  *   Verfahrensrechte
  *   Zulässigkeit der Festnahme und Anhaltung in Schubhaft
  *   Rechtsschutz
  *   Rechte der Festgenommenen
  *   Haftbedingungen
 
Zielgruppe: Rechtsberater_innen und Rechtsvertreter_innen, alle am Thema Interessierten, Vorkenntnisse sind von Vorteil

Ziele: Kenntnis der vorhandenen Judikatur, Aufzeigen der Grenzen sowie Rechte von Schubhäftlingen

Methode: Vortrag, Darlegung der Rechtslage sowie Rechtsprechung, Diskussion anhand praktischer Beispiele, online (Zoom)

Voraussetzungen: Asyl- und Fremdenrechtskenntnisse von Vorteil


Anmeldung

mit dem online-Formular siehe weiter unten.

Rückfragen an:
Marion Kremla, asylkoordination österreich
Tel.: 01 - 53 212 91 - 13
E-mail: kremla@asyl.at

Bezüglich Förderungen und Ermäßigungen siehe Seminare allgemein.

Schubhaft - Rechtslage und Praxis - online. 24.02.2021

Rechnungsadresse
 


 


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