SCHWARZBUCH ABSCHIEBUNGEN

In Österreich verschwinden Menschen
Allein in das seit 40 Jahren vom Bürgerkrieg gebeutelte Afghanistan wurden 2018 190 Menschen und allein in den ersten drei Monaten 2019 54 Geflüchtete abgeschoben. Viele hatten in Österreich Freunde gefunden, die sich nach Kräften bemühten diese Deportationen zu verhindern. Immer wieder erreichen uns verzweifelte Telefonanrufe, tauchen Meldungen in den Medien auf oder werden Petitionen gegen einzelne Abschiebungen gestartet.

Wie diese Abschiebungen dann tatsächlich ablaufen, was mit den Menschen in Afghanistan passiert und was sie hier zurücklassen, davon erfährt die Öffentlichkeit nur sehr selten. Die Regierung will, dass diese Menschen und ihr Schicksal vergessen werden, und ihre Freunde wollen sie durch Öffentlichkeit nicht noch mehr gefährden.
Wir wollen dieses Unrecht dokumentieren, festhalten, was bei den Abschiebungen und danach mit den Abgeschobenen geschieht. Für diese Dokumentation bauen wir ein Netzwerk aus Ehrenamtlichen, NGO-MitarbeiterInnen und Vertrauenspersonen in den Zielländern der Abschiebungen auf.

Ziel ist ein Schwarzbuch Abschiebungen, in dem die Fälle anonymisiert dokumentiert werden und damit ein Instrument gegen Abschiebungen geschaffen wird.
 
Die Abschiebungen in das zerrissene, seit Jahrzehnten von Gewalt heimgesuchte Land, widersprechen dem in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschriebenen Verbot einer Rückschiebung in ein Land, in dem Gefahr für Leib und Leben, Folter oder andere unmenschliche Behandlung droht.

Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen und ehrenamtliche UnterstützerInnen, erfahren nur von den Abschiebungen, wenn sie Kontakte zu den Betroffenen haben. Die Opfer werden oft im Morgengrauen aus ihren Quartieren abgeholt und bis zur Abschiebung in Schubhaft verwahrt.

In den letzten Monaten hat sich gezeigt, dass es oft sehr schwierig war festzustellen, wie viele Menschen, geschweige denn wer genau abgeschoben wurde. Auch die Qualität der Asylverfahren, die zu den negativen Bescheiden und den darauf folgenden Abschiebungen geführt hat, ließ sich so kaum überprüfen.
 
Zahlen sind sehr oft nur mit großem zeitlichen Abstand eruierbar (meist durch Parlamentarische Anfragen der Oppositionsparteien), da die von BMI bzw. BFA veröffentlichen Zahlen keinen Unterschied zwischen Abschiebungen ins Herkunftsland und Rückführungen im Rahmen der Dublin-VO machen.
 
In den vergangenen zwei Jahren haben sich etliche ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen beeindruckende Kompetenzen angeeignet und mit großem Engagement Recherchen vorangetrieben. Die Details der einzelnen Fälle können nur die HelferInnen, die am nächsten zum Geschehen sind beitragen. Für den Erfolg dieses Dokumentationsprojekt müssen diese Ressourcen gebündelt werden. In Afghanistan selbst kann auf die Kontakte von mehreren ExpertInnen und internationalen Organisationen zurückgegriffen werden. Beachtenswert ist in diesem Zusammenhang die Studie der deutsche Anthropologin Friederike Stahlmann zum Schicksal nach Afghanistan Abgeschobener.

Eine Dokumentation des Abschiebungs-Komplexes müsste sowohl die Vorgänge in Österreich (Asylverfahren, Kriminalisierung, Schubhaft, Nichtannahme von Revisionen ...) als auch die Schicksale der Deportierten in Afghanistan nachvollziehen.


 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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